Satzung des Vereins

“Lenzsiedlung e.V.
Verein für Kinder, Jugend und Gemeinwesen”
vom 16.09.2009

§ 1 Name und Sitz

(1) Der Verein führt den Namen “ L e n z s i e d l u n g e . V . V e r e i n f ü r K i n d e r ,
J u g e n d u n d G e m e i n w e s e n ” und hat seinen Sitz in Hamburg. Er ist im Vereinsregister des
Amtsgerichts Hamburg unter dem Aktenzeichen 69 VR 8688 eingetragen. Die Vereinsadresse ist
Julius-Vosseler-Str. 193, 22527 HAMBURG.

§ 2 Vereinszweck, Ziele und Aufgaben

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Der Verein ist selbstlos
tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des
Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Etwaige Zahlungen dürfen in keinem Falle die
nach dem TV-L jeweils angemessenen Sätze übersteigen.

(2) Der Verein nimmt sich insbesondere der sozialen Belange der Kinder, Jugendlichen und ihrer
Familien sowie der Jungerwachsenen und Seniorinnen und Senioren an.

(3) Zum Vereinszweck gehören:
1. Förderung der Jugendhilfe und der Erziehung;
2. Förderung der Bildung;
3. Förderung der Völkerverständigung;
4. Förderung der Kultur.

(4) Die Erfüllung des Vereinszwecks erfolgt insbesondere durch das Anbieten dem Bedarf
entsprechender Angebote. Das sind je nach Zweck insbesondere:
1. Förderung der Jugendhilfe und der Erziehung: offene Angebote, Gruppenangebote, Veranstaltungen,
Seminare, Gemeinwesenarbeit, Projekte und Beratung;
2. Förderung der Bildung: Sprachkurse, Seminare, Computerkurse, Schularbeiten- und Nachhilfe;
3. Förderung der Völkerverständigung: offene Treffen zur Begegnung, Lesungen, Vorträge und andere
Veranstaltungen, bei denen die jeweilige nationale oder regionale Kultur, Religion, Sitten und
Lebensgebräuche dargestellt werden und zum Verständnis füreinander beitragen;
4. Förderung der Kultur: z.B. Theater, Lesungen, Zirkus, Spielfilm und Hörspiel, Musik, bildnerische
und malerische Kunst.

(5) Zur Erfüllung des Vereinszwecks beschäftigt der Verein pädagogische Fachkräfte, Honorarkräfte
und ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Außerdem wird mit anderen sozialen Einrichtungen
und anderen Organisationen oder Institutionen kooperiert.

§ 3 Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede volljährige Person werden, die bereit ist, die Ziele des Vereins zu
unterstützen.

(2) Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist an den Vorstand zu richten, der über die Aufnahme
beschließt. Die Rechte des Mitglieds beginnen mit der diesem Beschluss folgenden MV. Im Falle der
Ablehnung kann die diesem Beschluss folgende MV auf Wunsch des Bewerbers den Vorstand
überstimmen.

(3) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, durch Ausschluss aus dem Verein oder mit dem Tode des
Mitgliedes.
1. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Er ist nur zum Ende eines
Kalenderjahres möglich.
2. Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grund möglich und erfolgt durch den Vorstand, wenn ein
Mitglied gegen die Interessen des Vereins verstoßen hat. Als Verstoß gegen die Vereinsinteressen
gilt auch, wenn das Mitglied mit einem Jahresbeitrag nach Mahnung und anschließender
Ankündigung des Vereinsausschlusses länger als einen Monat im Rückstand bleibt. Gegen den
Beschluss des Vorstandes kann binnen einer Frist von einem Monat nach Zugang der schriftlichen
Ausschlusserklärung mit aufschiebender Wirkung Einspruch bei der Mitgliederversammlung
eingelegt werden.

(4) Jede volljährige Person, die bereit ist, die Ziele des Vereins zu unterstützen, kann Fördermitglied
werden. Die Absätze (2) und (3) dieses Paragrafen gelten entsprechend.

§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1) Mit der Mitgliedschaft sind das Rede-, Auskunfts-, Antrags- und Stimmrecht sowie das passive und
aktive Wahlrecht verbunden. Fördermitglieder haben alle diese Rechte nicht.

(2) Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe und deren Fälligkeit werden von der
Mitgliederversammlung bestimmt. Alle Geldleistungen sind Bringeschulden.

(3) Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

§ 5 Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:
a) die Mitgliederversammlung (im folgenden nur noch MV genannt) und
b) der Vorstand.

§ 6 Mitgliederversammlung (MV)

(1) Der MV gehören alle Mitglieder des Vereins an.

(2) Die Aufgaben der MV sind:
1. die Wahl des Versammlungsleiters;
2. die Wahl des Vorstandes;
3. Entgegennahme des Jahresberichtes und der Jahresrechnung;
4. Entlastung des Vorstandes;
5. Vorschläge zur Entwicklung der Vereinsarbeit;
6. Entscheidung über die Berufung eines ausgeschlossenen Mitgliedes;
7. Beschlussfassung zur Festsetzung der Mitgliedsbeiträge;
8. Beschlussfassung zur Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Vorstandstätigkeit;
9. Beschlussfassung über Satzungsänderungen;
10. Auflösung des Vereins.

(3) Die ordentliche MV soll zweimal im Jahr, mindestens jedoch einmal jährlich einberufen werden. Die
MV wird vom Vorstand mit einer Frist von 21 Tagen unter Angabe von Zeit, Ort und Tagesordnung
schriftlich eingeladen und soll an einem Werktag stattfinden.

(4) Eine MV muss vom Vorstand einberufen werden, wenn ¼ der Mitglieder dies verlangen.

(5) Der erste Vorsitzende eröffnet die MV und lässt von dieser einen Versammlungsleiter wählen, wobei
der Versammlungsleiter nicht Mitglied im Verein sein muss.

(6) Für Wahlen kann ein Wahlausschuss gebildet werden, wenn mindestens ein Mitglied dies verlangt.
Der Wahlausschuss besteht aus zwei Mitgliedern, die von der MV gewählt werden. Die Mitglieder des
Wahlausschusses dürfen nicht dem Vorstand angehören.

(7) Die MV fasst ihre Beschlüsse, soweit in dieser Satzung keine anderweitigen Regelungen getroffen
sind, mit einfacher Mehrheit. Stimmenmehrheit ist gegeben, wenn die Ja-Stimmen die Nein-Stimmen
überwiegen. Ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen bleiben unberücksichtigt. Wahlen mit mehr als
zwei Kandidaten erfolgen in zwei Wahlgängen. Am zweiten Wahlgang nehmen nur noch die zwei
bestplazierten Kandidaten des ersten Wahlganges teil.

(8) Über die Beschlüsse der MV ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Vorstand gegenzuzeichnen ist.
Das Protokoll ist der nächsten MV zur Genehmigung vorzulegen.

(9) Gästen ist die Teilnahme an den MV ohne Antrags- und Stimmrecht gestattet. Dies gilt nicht, wenn
¼ der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder den Ausschluss einzelner Personen oder des
gesamten Personenkreises verlangt.

§ 7 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden und dem Kassenwart.

(2) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.

(3) Die Vorstandsmitglieder werden von der MV für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt, wobei die
Wahl des ersten Vorsitzenden und des Kassenwartes in Jahren mit gerader Jahreszahl, die des zweiten
Vorsitzenden in Jahren mit ungerader Jahreszahl erfolgt.

(4) Die Vorstandsmitglieder bleiben bis zur Neuwahl eines Nachfolgers im Amt, wenn sie nicht vorher
von der MV abberufen werden oder ihr Amt niederlegen. Eine Wiederwahl ist zulässig. Scheidet ein
Vorstandsmitglied vor dem Ende seiner Amtszeit aus, werden die Amtsgeschäfte bis zur nächsten MV
vom verbleibenden Vorstand geführt, der die Geschäftsverteilung bis zu diesem Zeitpunkt selbst regelt.
Eine Nachwahl erfolgt jeweils nur für die restliche Amtszeit des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes.
Scheiden mehr als zwei Mitglieder aus dem Vorstand aus, ist innerhalb eines Monats eine
außerordentliche MV zur Nachwahl einzuberufen.

(5) Der Vorstand führt die ihm durch die Satzung übertragenen Vereinsgeschäfte. Er hat dabei die
Interessen des Vereins zu verfolgen und darf sie nicht mit Privatinteressen verknüpfen. Beide
Vorsitzende sind Vorsitzende im Sinne des § 26 BGB, sie können sich gegenseitig vertreten. Der erste
Vorsitzende ist geschäftsführendes Organ. Der Vorstand kann einen Geschäftsführer bestellen.

(6) Für den banküblichen Geschäftsverkehr sind die Unterschriften des ersten und des zweiten
Vorsitzenden gemeinschaftlich erforderlich. Beide Vorsitzende gemeinsam können einem Dritten, der
nicht Vereinsmitglied sein muss, Vollmacht zur Vertretung eines von ihnen erteilen. Diese Vollmacht
erlischt durch Erklärung eines Standesmitglieds gegenüber dem Bevollmächtigten.

(7) Der erste Vorsitzende oder ein von ihm bestimmtes Mitglied beruft die Sitzungen des Vorstands ein.
Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Mehrheit der erschienenen Mitglieder. Bei
Stimmengleichheit zählt die Stimme des ersten Vorsitzenden doppelt.

(8) Der Vorstand ist berechtigt, zur Unterstützung seiner Arbeit einen oder mehrere Beiräte einzusetzen,
die mit beratender Stimme an den Vorstandssitzungen teilnehmen.

(9) Die Vorstandsmitglieder dürfen für Ihre Tätigkeit eine angemessene Aufwandsentschädigung
erhalten, die die steuerbegünstigten Sätze nach § 3 Nr. 26a EStG nicht übersteigen darf. Hierüber
beschließt die Mitgliederversammlung.

(10) Näheres regelt die vom Vorstand zu beschließende Geschäftsordnung.

§ 8 Kassen- und Rechnungswesen

(1) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

(2) Die Aufsicht über Kassen- und Rechnungswesen obliegt dem Vorstand. Der Kassenwart überprüft
die laufenden Geschäfte.

(3) Der Rechnungshof der Hansestadt Hamburg kann jederzeit eine Prüfung des Kassen- und
Rechnungswesens nach vorheriger Anmeldung beim Vorstand vornehmen.

§ 9 Satzungsänderung

(1) Eine Änderung dieser Satzung kann die MV nur mit einer 2/3 Mehrheit entsprechend der Regelung
des § 6 Abs. 7 vornehmen, sofern mindestens ein ¼ der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.

§ 10 Auflösung des Vereins

(1) Eine Auflösung des Vereins kann nur mit einer zu diesem Zweck einberufenen MV durch
einstimmigen Beschluss erfolgen.

(2) Bei Auflösung ist der Vorstand verpflichtet, eine Bilanzierung des Vereinsvermögens und der
vertraglichen Verbindlichkeiten aufstellen zu lassen. Zusammen mit einer Kopie des
Auflösungsbeschlusses ist dieses dem zuständigen Finanzamt zuzuleiten.

(3) Bei Auflösung des Vereins haben die Mitglieder keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen. Das
Vereinsvermögen ist bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke nach
Erfüllung aller Verbindlichkeiten ausschließlich dem „Verband Kinder- und Jugendarbeit Hamburg“
(VKJH) zuzuführen, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 11 Inkrafttreten

Diese geänderte Satzung tritt in Kraft, sobald sie ins Vereinsregister eingetragen wurde.
Hamburg, den 16.09.2009
Der Verein